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Coronakrise und Kurzarbeit – Fragen und Antworten für Arbeitnehmer

Viele Mitarbeiter sind aktuell von Betriebsschliessungen, Arbeitszeitveränderungen und Kurzarbeit betroffen. Wir haben aufgrund der vielfältigen Fragen, die uns in den vergangenen Tagen gestellt wurden, einmal eine Liste der typischen Fragen und Antworten zusammengestellt. Sie finden die Liste hier (bitte anklicken). Sollten Sie ergänzende Fragen haben, stehen wir Ihnen gerne mit Rat und Tat zur Verfügung Weiterlesen...

Bundessozialgericht – wichtiges Urteil für Honorarärzte:

Nicht nur wichtig für das Sozialrecht, sondern auch für das Arbeitsrecht. Das Bundessozialgericht hat am 04.06.2019 entschieden (Az.: B 12 R 11/18 R), dass die Beschäftigung von „freiberuflichen“ Ärzten als Honorarärzte an Kliniken unzulässig, ist, wenn sie dort nicht sozialversicherungspflichtig als Arbeitnehmer und damit als abhängig Beschäftigte tätig sind. Warum hat das Bundessozialgericht so entschieden Weiterlesen...

Neue Rechtsprechung zum Arbeitsrecht – Urlaub verfällt nicht

Das Bundesarbeitsgericht (BAG, Urteil vom 19. Februar 2019 – 9 AZR 541/15) hat nach entsprechender Vorgabe des Europäischen Gerichtshofs entschieden, dass die bisherige Rechtsprechung zum Urlaubsrecht des Arbeitnehmers nicht mehr der aktuellen Rechtslage entspricht. Nach bisheriger Rechtsauffassung und der in Deutschland konkret im Gesetz vorgegebenen Rechtslage verfiel der dem Arbeitnehmer zustehende Jahresurlaub jeweils zum 31.12. Weiterlesen...

Abfindung und Steuern

Gängige Praxis im Zusammenhang mit der Beendigung eines Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitgeber ist die Vereinbarung über die Beendigung des Arbeitsverhältnis/Dienstverhältnis des Arbeitnehmers oder Geschäftsführers gegen Zahlung einer – oft erheblichen – Abfindung. Die Zahlung einer Abfindung bezweckt zum Einen, zukünftig erwartete, aber nicht mehr entstehende Ansprüche abzugelten, zum Anderen soll die Abfindung dazu dienen, den Weiterlesen...

Abfindung und Arbeitslosengeld

Im Rahmen der Beendigung eines Arbeitsverhältnisses müssen Sie sich als Arbeitnehmer davor schützen, dass die Bundesagentur für Arbeit die vom Arbeitnehmer mitverursachte Beendigung des Arbeitsverhältnisses bestraft. Gemäß § 159 Abs. 1 Nr. 1 SGB III ordnet die Agentur für Arbeit, die Verhängung einer Sperrzeit von in der Regel 12 Wochen an, wenn der Arbeitslose das Weiterlesen...

„Scherz“ am Arbeitsplatz rechtfertigt außerordentliche Kündigung – Bombenattrappe am Arbeitsplatz – Urteil d. ArbG Herne, Urteil vom 11. Oktober 2016 (2 Ca 269/16), Beschluss des LAG Hamm vom 05.04.2017, (Az.: 3 Sa 1398/16)

Das LAG Hamm hat am 5.4.2017 ein Urteil des Arbeitsgericht Herne in der Berufungsinstanz verhandelt und folgendes festgestellt: Ein grober Scherz eines Arbeitnehmers kann gegen die arbeitsrechtlichen Verpflichtungen so stark verstoßen, dass ein außerordentliches Kündigungsrecht besteht. Der Sachverhalt: Der Arbeitnehmer hatte sich als Mitarbeiter der Ruhrkohle AG (RAG) einen schlechten Scherz erlaubt und in der Weiterlesen...

LAG Hamm Aktenzeichen 17 Sa 1540/16 Urteil vom 14. August 2017

Verdachtskündigung LAG Hamm August 2017 Am 14. August 2017 hat das Landesarbeitsgericht Hamm in einem Kündigungsschutzprozess die Berufung der Herner Sparkasse gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Herne vom 4. Oktober 2016 (Aktenzeichen 3 Ca 1053/16) zurückgewiesen. Das Landesarbeitsgericht hat das Urteil des Arbeitsgerichts bestätigt und die Anforderungen und Voraussetzungen einer sogenannten Verdachtskündigung präsisiert. Der Sachverhalt: Weiterlesen...

Teilzeit – Vollbeschäftigung

Bundesarbeitsgericht: Vereinbarung über Teilzeit kann unwirksam sein: Anspruch auf Vollzeitbeschäftigung Bestimmungen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen können den Arbeitnehmer unangemessen benachteiligen, wenn sie nicht klar und verständlich sind (§ 307 Abs. 1 Satz 1 und 2 BGB). Unter den in § 9 TzBfG genannten Voraussetzungen hat ein teilzeitbeschäftigter Arbeitnehmer einen Anspruch auf die Verlängerung seiner vertraglich vereinbarten Arbeitszeit. Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 21. Juni 2011 Weiterlesen...

Aufhebungsvertrag und Sperrzeit

Vorsicht bei Aufhebungsvertrag mit Turboprämie und angebotener Abfindung es droht Sperrzeit und finanzieller Verlust ! Aufhebungsvertrag und Sperrzeit, LSG Hessen, Urteil v. 22.06.2012: Eine 57-jährige Mitarbeiterin war 15 Jahre in einem Callcenter beschäftigt. Da im Konzern Arbeitsplätze abgebaut werden sollten und Standorte geschlossen wurden wurde ihr eine hohe Abfindung angeboten, wenn sie kurzfristig das Angebot Weiterlesen...

Arbeitsgericht

Das Arbeitsgericht ist das nach dem Arbeitsgerichtsgesetz zuständige, vom Gesetzgeber eingerichtete Gericht für Arbeitssachen. Gegenstand der dort anhängig zu machenden Auseinandersetzungen sind zum Beispiel: die Feststellung der Unwirksamkeit der Befristung oder Kündigung des Arbeitsverhältnisses die Geltendmachung von Lohnansprüchen die finanziellen Folgen aus und im Zusammenhang mit einem Arbeitsverhältnis der Ausgleich von Schadensersatzansprüchen des Arbeitgebers gegen Weiterlesen...

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